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Aufgaben der Abfallwirtschaft

Die Aufgabe der Abfallwirtschaft ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen durch die Vermeidung und Verwertung von Abfällen und die Sicherstellung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen. Dabei werden unter dem Begriff Abfälle feste beweglichen Sachen verstanden, deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss und die unter die im Anhang I des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes aufgeführten Abfallgruppen fallen.

Abfälle werden grundsätzlich unterschieden nach hausmüllähnlichen Abfällen, also Abfällen, die gemeinsam mit Hausmüll entsorgt werden können und den sogenannten gefährlichen Abfällen (früher Sonderabfälle), die in besonderer Weise die Umwelt bzw. die Gesundheit gefährden und an deren Entsorgung und Dokumentation besondere Anforderungen gestellt werden.



Aufgabenverteilung und Organisation bei der Abfallentsorgung in Hessen

Das Hessische Abfallgesetz teilt die öffentlich-rechtliche Aufgabe der Abfallentsorgung zwischen den Städten und Gemeinden und den Landkreisen (Gebietskörperschaften) auf. Da der Bundesgesetzgeber zudem bestimmt hat, dass einige Abfallarten von den im Rahmen der Produktverantwortung zurückgenommen und entsorgt werden müssen, übernehmen auch die Hersteller und Vertreibern dieser Produkt Entsorgungsaufgaben. Dies betrifft beispielsweise Verpackungen, Batterien und Elektrogeräte, die nicht mehr unter die öffentlich-rechtliche Entsorgungspflicht fallen.

Die Aufgaben bei der Abfallentsorgung verteilen sich daher wie folgt:

Aufgaben der Städten und Gemeinden
Innerhalb ihrer Gemarkungsgrenzen sind die Städte und Gemeinden für die Einsammlung von Abfällen aus privaten Haushalten, Betrieben und sonstigen Abfällen mit Ausnahme der gefährlichen Abfälle (Sondermüll) zuständig.

Dabei werden, in Abstimmung mit dem Abfallwirtschaftskonzept des Kreises, die verwertbaren Stoffe z. B. Altpapier, Bioabfall und Grünschnitt bereits getrennt eingesammelt. Die Einsammlung erfolgt in der Regel im Holsystem (Müllabfuhr), teilweise ergänzt durch das Angebot, Abfälle außerplanmäßig an Bau- oder Wertstoffhöfen abzugeben (Bringsystem).

Aufgaben der Landkreise
Die Entsorgung der von den Kommunen eingesammelten Abfälle, die die Verwertung und Beseitigung und der Transport umfasst, ist ebenso, wie die Einsammlung der gefährlichen Abfälle (Sonderabfälle) Aufgabe der Landkreise.

Die vom Kreistag verabschiedete Abfallsatzung regelt alle mit der Entsorgung zusammenhängenden Fragen. So zum Beispiel die Entsorgungsgebühren für die Annahme der Abfälle an den Entsorgungs- und Verwertungsanlagen und die Einteilung der Abfälle in verwertbare Abfälle, Restmüll und Sonderabfälle und die Modalitäten der Abfallanlieferung.

Aufgaben der Privatwirtschaft
Die Batterieverordnung, das Elektrogerätegesetz und die Verpackungsverordnung weisen der Privatwirtschaft Aufgaben bei der Abfallentsorgung zu. Die Batterieverordnung verpflichtet Hersteller und Handel dazu, den Kunden kostenlose Rückgabemöglichkeiten für Altbatterien anzubieten. Alle Geschäfte, die Batterien im Sortiment führen, haben beschriftete Kartons von Batterieverwertern aufgestellt, in die ausgediente Batterien geworfen werden.

Das Elektrogerätegesetz verpflichtet die Gerätehersteller, ausgediente Geräte zu verwerten. Die Rücknahme der Geräte müssen aber die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, also die Landkreise mit Unterstützung der Städten und Gemeinden organisieren.

Bereits 1992 wurden die Hersteller und Vertreiber von Verpackungen verpflichtet, gebrauchte Verpackungen in den Einzelhandelsgeschäften zurückzunehmen, wenn nicht parallel zur Hausmüllabfuhr ein zweites (Duales) System zur Rücknahme der Verpackungen bei den Kunden selbst eingerichtet wird. Dies war die Geburtsstunde der Duales System Deutschland GmbH, die, inzwischen unterstützt durch weitere Duale Systeme, Verpackungen in gelben Säcken und Tonnen einsammeln und verwerten lassen.


Abfallwirtschaft im Main-Kinzig-Kreis

Mit Gründung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft als eigenständige Einrichtung des Main-Kinzig-Kreises wurden die abfallwirtschaftlichen Aufgaben im Juli 1991 aus dem Umweltamt des Main-Kinzig-Kreises ausgegliedert.

Der Eigenbetriebes Abfallwirtschaft wird als Sondervermögen des Kreises mit eigenem Wirtschaftsplan geführt. Die Betriebskommission – Mitglieder des Kreistages, des Kreisausschusses und sachverständige Bürger unter Leitung des Umweltdezernenten – nimmt Aufgaben wahr, die denen des Aufsichtsrates von Aktiengesellschaften vergleichbar sind. Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft hat die Kreismülldeponien in Gelnhausen-Hailer und in Schlüchtern-Hohenzell übernommen und die Deponie Gelnhausen-Hailer zu einem modernen Abfallwirtschaftszentrum ausgebaut.

Der Eigenbetriebes Abfallwirtschaft ist für die Entsorgung von 28 Kommunen des Main-Kinzig-Kreis mit zusammen rund 380.000 Einwohnern zuständig. Die Stadt Maintal entsorgt ihre Abfälle über die Rhein-Main-Abfallwirtschaft GmbH.

Für die Verwertung und Beseitigung der im Main-Kinzig-Kreis anfallenden Abfälle werden folgende Einrichtungen vorgehalten:

Restmüll, Sperrmüll Bauschutt, Erdaushub Küchen- und Pflanzenabfälle Papier, Pappe, Karton Sonderabfall
Sperrmüllsortierung, Umschlagstation Deponie Hailer und MHKW Offenbach Erdaushub- und Bauschutt-Zwischenlager Neuberg Kompostierungsanlagen Lieblos und Hohenzell, Umschlag Langenselbold Wertstoffsammelzentrum Hailer Schadstoffmobil und Sondersammlungen, Zwischenlager